Stadt Mainburg im Hopfenland Hallertau  |  E-Mail: info@mainburg.de  |  Online: http://www.mainburg.de

Bürgerserviceportal der Stadt Mainburg

Das neue Bürgerservice-Portal ist der Schlüssel zur Erledigung von Onlinegeschäften im Rathaus.

virtuell durch Mainburg

Erleben Sie die Stadt Mainburg im virtuellen Rundgang!

Schäfflerstraße soll ausgebaut werden

Schäfflerstraße
Unmittelbar im Osten des Betriebsgeländes der Firma Röchling verläuft die aufgekieste Schäfflerstraße - abgehend von der Paul-Münsterer-Straße zur ehemaligen Glockshuber-Halle. Die Erschließungskosten von rund 170 000 Euro sollen zu 90 Prozent auf die Anlieger umgelegt werden. Foto: Kistler

Stadtrat genehmigt Bauentwurf für Herstellung  der Schäfflerstraße mit ganz knapper Mehrheit

 

Mainburg. Der bisher ungeteerte Straßenstich, der von der Paul-Münsterer-Straße zur ehemaligen Glockshuber-Halle im Gewerbegebiet „Schnepfenluckenfeld" führt, soll ausgebaut werden. Der Stadtrat genehmigte in seiner jüngsten Sitzung einen Bauentwurf des Ingenieurbüros Karl Neumayr zur Herstellung der rund 100 Meter langen Schäfflerstraße bei einem voraussichtlichen Kostenaufwand von rund 170 000 Euro mit denkbar knapper Mehrheit. Die Erschließungskosten werden zu 90 Prozent auf vier anliegende Grundstücke umgelegt.


Und genau an diesem Punkt schieden sich die Geister. Während Bürgermeister Josef Reiser (SLU) die erstmalige Herstellung und die damit verbundene Umlegung gemäß der Erschließungsbeitragssatzung ohne Wenn und Aber befürwortete, kamen vor allem bei Martin Huber (CSU) erhebliche Bedenken auf. Er monierte, dass diese Maßnahme doch nur deshalb durchgeführt werde, weil am Ende der Straße ein neuer Grundstückseigentümer Bauabsichten hegt. „Und für diesen sollen drei weitere Beitragspflichtige mitzahlen, obwohl sie von der Teerung keinerlei Nutzen haben." Abgesehen davon, dass die Straße beispielsweise keine Wendemöglichkeit für die Müllabfuhr habe, sei dieses Vorgehen mit Benachteiligungen behaftet. Für Huber kommt in diesem Fall nur ein Erschließungsvertrag infrage.


Reiser hielt ihm entgegen, dass die Stadt hier ordnungsgemäß laut Bebauungsplan vorgehe. Unterstützung erhielt er von Bernd Friebe (Freie Wähler), der von einer „Altlast, die endlich gelöst gehört" sprach. Das Ganze sollte allein schon wegen des Winterdienstes und der Entwässerung im Trennsystem mit Anschluss an den bestehenden Kanal in der Paul-Münsterer-Straße so gemacht werden. Eventuelle Probleme mit der Müllabfuhr sollten vom Bauwerber selbst geklärt werden, das sei nicht Aufgabe der Stadt.


Nachdem die Straße nach etwa 60 Metern von zunächst sechs auf vier Meter verschmälert werden muss, weil ansonsten ein Grunderwerb vonnöten wäre, sprach Konrad Pöppel (ÖDP) von nicht zeitgemäß. „Wenn ich schon ausbaue, dann mache ich es gescheit." Das rief nun CSU-Fraktionschef Thomas Kastner auf den Plan. Wenn die Stadt fehlenden Grund auch noch erwerben müsste, käme der Ausbau für die Anlieger noch teurer - abgesehen davon, dass man diesen gar nicht bekäme. Hier sind doch Fakten geschaffen, die wir nun einmal zu akzeptieren haben und nicht immer nur kritisieren sollten." Bürgermeister Reiser ergänzte, mit Pöppels Wunschdenken komme man nicht weiter. „Wir müssen praktisch denken."

 

Mit 12:10 Stimmen beauftragte das Gremium die Verwaltung, das Straßenstück nach dem vorliegenden Bauentwurf 2017 herstellen zu lassen. Die Umlegung erfolgt gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt auf die beitragspflichtigen Grundstücke. Eine Bürgeranhörung ist durchzuführen und das Ergebnis bekanntzugeben.

 

 

(Quelle: Hans Kistler/Hallertauer Zeitung)

drucken nach oben