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Finanzierung der Schulhaussanierung steht

Finanzierung der Schulhaussanierung steht
Der Schulverband hat inzwischen die Containeranlage der Realschule vom Landkreis käuflich erworben. Das schafft für die Mittelschule die dringend notwendigen Raumkapazitäten während der Ostern nächsten Jahres anlaufenden Generalsanierung des Mitte der Siebzigerjahre erbauten Schulhauses an der Ebrantshauser Straße. Foto: Bruckmeier

Schulverband der Mittelschule wählt Mix aus Krediten und Investitionsumlage

 

Quelle: Hallertauer Zeitung,Harry Bruckmeier

15 Millionen Euro Kosten, gut drei Jahre Bauzeit. Das sind die Eckdaten im Zusammenhang mit der Generalsanierung der Hallertauer Mittelschule. Für den Schulverband bedeutet dieses Vorhaben einen finanziellen Kraftakt. Das wurde im Rahmen der Beratungen des Haushalts 2017 in der Verbandsversammlung deutlich. Ohne umfangreiche Kreditaufnahmen und zusätzlich einer Investitionsumlage der fünf beteiligten Kommunen ist ein solch ehrgeiziges Projekt nicht zu stemmen.

In letzter Minute hatte der Schulverband die Finanzierung der notwendigen Investitionen noch einmal komplett umgekrempelt. War im Frühjahr noch davon die Rede, das Vorhaben allein über angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase unschlagbar günstige Kredite zu finanzieren, entschieden sich die Verbandsräte jetzt doch zu einer Investitionsumlage in einer Größenordnung von 1,75 Millionen Euro im nächsten und noch einmal 850 000 Euro im übernächsten Jahr.

Bürgermeister und Verbandsvorsitzender Josef Reiser (SLU) erklärte seinen Kollegen aus den vier VG-Gemeinden noch einmal, warum man das ursprüngliche Finanzierungskonzept über den Haufen geworfen hat: „Um diese finanziellen Herausforderungen meistern zu können, muss der Schulverband während der Sanierungsmaßnahme über laufend liquide Mittel verfügen.“ Die Liquidität war denn auch das Hauptargument der Rechtsaufsicht, die sich mit einer Finanzierung allein über Fremdmittel nicht so recht anfreunden konnte. Und auch Stadtkämmerer Christian Winklmaier gab zu bedenken, dass es schwierig sei, immer wieder mit kurzfristigen Kassenkrediten für ausreichend Cash in der Kasse zu sorgen, noch dazu angesichts der Ungewissheit, wann und in welcher Höhe die beantragten staatlichen Fördermittel tatsächlich fließen.

Wie sich die Finanzierung der Generalsanierung des in den Siebzigerjahren erbauten Schulhauses an der Ebrantshauser Straße konkret auf ihre Kommune auswirkt, können sich die Bürgermeister der fünf beteiligten Gemeinden selbst ausrechnen. Die Investitionsumlage beläuft sich pro Schüler auf exakt 3 586,07 Euro. Die Stadt Mainburg zahlt bei derzeit 378 Schülern mit 1,33 Millionen Euro den Löwenanteil. Elsendorf trägt mit 36 Schülern rund 129 000 Euro bei, Volkenschwand mit 35 Schülern etwa 125 500 Euro, Aiglsbach mit 24 Schülern rund 86 000 Euro und Attenhofen mit 15 Schülern um die 53 800 Euro.

Diese Summen sind in die jeweiligen Haushalte 2017 einzustellen. Für den Etat 2018 werden die Zahlungen für die zweite Tranche bei jeweils etwa der Hälfte liegen. Wie die Kommunen diese Summen finanzieren, bleibt ihnen überlassen. Mainburg zum Beispiel wird laut Bürgermeister Reiser einen guten Teil seiner Rücklagen dafür verwenden. „Wenn man weiß, dass einige Bankinstitute bereits Negativzinsen auf Guthaben verlangen, ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt dafür.“

Was sind also die Vorteile einer solchen, „gemischten“ Finanzierungsvariante? Erst einmal reduziert sich die Gesamtverschuldung erheblich und die Zahlungsfähigkeit des Schulverbandes ist jederzeit gegeben. In den Folgejahren schlägt sich das in einem moderaten Anstieg der Schulverbandsumlage nieder, aus der die Zins- und Tilgungsleistungen zu bestreiten sind.

Der Schuldenstand zum Ende dieses Jahres von 391 000 Euro schnellt nach den jetzigen Planungen binnen eines Jahres auf 2,75 Millionen Euro hoch und erreicht nach 4,79 Millionen in 2018 mit 6,11 Millionen Euro in 2019 seinen Höchststand. Mit einer ersten satten Tilgungsrate von einer Million Euro in 2020 sinkt der Schuldenberg nach den Planungen von Kämmerer Winklmaier dann wieder auf 5,11 Millionen Euro und wird in den Folgejahren, möglicherweise sogar mit Sondertilgungen, sukzessive abgebaut.

2017 sind 3,5 Millionen Euro für die voraussichtlich an Ostern beginnenden Bauarbeiten veranschlagt. Der Etat sieht hier eine Kreditaufnahme von 1,25 Millionen Euro vor. Kämmerer Winklmeier, geht von einem Zinsniveau von 0,0 Prozent bei einer zehnjährigen Zinsbindung aus. In den Bereichen, in denen es um die Steigerung der Energieeffizienz geht, rechnet er sogar mit Tilgungszuschüssen. In der Hauptsache werden die Fremdmittel von der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt (BayernLabo) kommen, zur Zwischenfinanzierung sollen Darlehen bei den regionalen Banken zu Konditionen von derzeit 0,25 bis 0,5 Prozent aufgenommen werden.

„Dieses Zinsniveau ist für uns natürlich ein Traum und ein möglicher Tilgungszuschuss so etwas wie das i-Tüpfelchen“, sagte der ehemalige Banker Josef Reiser. Und auch die in der Schulverbandsversammlung vertretenen Bürgermeister zeigten sich mit der nun ins Auge gefassten Finanzierungsvariante einverstanden. Daher war es auch nicht überraschend, dass der Haushalt 2017 mit 1,65 Millionen Euro im Verwaltungs- und fast vier Millionen Euro im Vermögenshaushalt das Gremium einstimmig passierte.

Mit dem Haushalt legte die Verbandsversammlung auch die Schulumlage auf 2 803,07 Euro pro Schüler fest. Die Stadt Mainburg zahlt bei derzeit 378 Schülern damit eine runde Million. Elsendorf trägt mit 36 Schülern knapp 101 000 Euro bei, Volkenschwand mit 35 Schülern etwa 98 000 Euro, Aiglsbach mit 24 Schülern rund 67 000 Euro und Attenhofen mit 15 Schülern um die 42 000 Euro. Laut Rektor Hanns Seidl besuchen derzeit 502 Schüler die Hallertauer Mittelschule. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird sich die Schülerzahl seiner vorsichtigen Prognose zufolge mittelfristig auf etwa 440 bis 450 Schüler einpendeln.

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