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Abstimmung zum Badkreisel ist keineswegs einstimmig erfolgt

Fünf Räte dagegen - SPD und FDP bedauern Stadtratsentscheidung

Bezüglich des Artikels „Stadtrat verabschiedet sich von allen Plänen für einen Ausbau des Kreisverkehrs am Bad“ in der HZ vom vom 3. Februar fordert FDP-Stadtrat Dr. Michael Schöll eine Richtigstellung, weil einige wesentliche Punkte falsch dargestellt wurden. Dort hatte es u. a. geheißen, das Gremium sei einer Empfehlung des Bauausschusses, in dieser Sache nichts weiter zu unternehmen, einstimmig gefolgt.

Richtig ist, dass die Empfehlung des Bauausschusses und somit auch der Beschlussvorschlag der Verwaltung war, die Variante 4 weiter zu verfolgen. Dr. Schöll: „Hier wäre bei moderaten Kosten eine deutliche Verbesserung für die ungenügende Verkehrsituation in der Abensberger Straße zu erreichen, wie das Ingenieurbüro Gevas aufzeigte. Herr Hessel erläuterte auch klar, dass die vermeintliche Verschlechterung auf der Regensburger Straße in der Prognoserechnung mit erhöhtem Verkehrsaufkommen auch beim Istzustand zu erwarten sei. Einen Nachteil für die Durchbruchstraße durch den Umbau konnte er hingegen nicht bestätigen!“

Im Stadtrat wurde von Hans Niedermeier (SPD) der Vorschlag gebracht, man solle das Ganze probeweise umsetzen. Dr. Schöll: „Als Reaktion stellte Stadtrat Helmut Fichtner (FW) kurzerhand einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass nichts gemacht werden solle. Seine Begründung war, man wisse ja nicht, was in zehn oder 20 Jahren sei (Stichwort Ortsumfahrung B?301). Dazu muss man wissen, dass über einen Geschäftsordnungsantrag sofort und ohne weitere Diskussion abgestimmt werden muss.

Dieses Votum war dann in keinster Weise einstimmig, sondern insgesamt fünf Stadträte (neben den Mitgliedern von SPD und FDP auch noch der CSU-Mann Martin Huber) sprachen sich dagegen, also für eine Verbesserung der Verkehrsituation aus. Leider bleibt jetzt der unbefriedigende Zustand am Badkreisel erhalten. Der interessierte Bürger kann diese Tatsachen im öffentlichen Sitzungsprotokoll in der Stadtverwaltung nachlesen.“

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