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Verschneite Straßen im Stadtgebiet: Ordnungsamt erinnert an Räum- und Streupflicht

Winterdienst 2012

 

Der Winter hat sich bereits mit den ersten Schneefällen bemerkbar gemacht. Die Stadt Mainburg nahm die Witterungsverhältnisse zum Anlass, um Grundstückseigentümer an ihre Räum- und Streupflicht zu erinnern.

 

 

 

Wer muss der Räum- und Streupflicht nachkommen und wo?

 

Alle Eigentümer von bebauten oder unbebauten Grundstücken im Stadtgebiet sind verpflichtet, die Gehwege bei Schnee oder Glatteis zu räumen und zu streuen. Diese Verpflichtung gilt auch für Eigentümer von sogenannten Hinterliegergrundstücken – also Grundstücken, die zwar nicht direkt an eine öffentliche Straße angrenzen, aber über sie erschlossen sind (beispielsweise über einen Privatweg oder ein Geh- und Fahrtrecht).

Die Gehsteigfläche vor dem Grundstück oder – wenn ein Gehsteig fehlt, einen mindestens 1,50 m breiten für die Fußgänger nutzbaren Streifen.

Zu räumen sind die Gehwege vor dem Grundstück auf dessen gesamter Straßenfrontlänge. Grenzt das Grundstück an mehrere öffentliche Straßen, so umfasst die Räum- und Streupflicht die Gehwege jede der angrenzenden oder erschließenden Straßen.

 

Wann?

 

An Werktagen 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr. An Sonn- und Feiertagen 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Wie oft?

 

Mehrmals täglich, wenn dies zur Abwehr von Gefahren erforderlich ist (z. B. bei Eisbildung oder neuen Schneefall).

 

Was passiert, wenn jemand nachlässig ist?

 

Wer nicht oder nur ungenügend räumt und streut, muss mit Schadensersatzforderungen und strafrechtlichen Folgen rechnen. Außerdem kann jeder Verstoß gegen die Räum- und Streupflicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

 

Eine Bitte:

 

Der Winterdienst braucht auf den Straßen Platz. Bitte stellen Sie ihr Fahrzeug so ab, dass die städtischen Räum- und Streufahrzeuge ihre Aufgabe auch wahrnehmen können.

Trotz stringentem Räumplan und Winterdienst, ist bei einsetzendem Schneefall und einsetzendem Glatteis eine sofortige und gleichzeitige eisfreie Straße nicht überall möglich. Jeder sollte deshalb sein Verkehrsverhalten zur eigenen Sicherheit auf die entsprechenden Witterungs- und Straßenverhältnisse einstellen und seine Aufmerksamkeit besonders erhöhen.

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