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Haushaltssatzung der Stadt Mainburg

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Haushaltssatzung der Stadt Mainburg

Landkreis Kelheim für das Haushaltsjahr 2018

I.

Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Mainburg folgende Haushaltssatzung:

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt;

er schließt im Verwaltungshaushalt

 

in den Einnahmen und Ausgaben mit je

28.576.400,00 €

 

und im Vermögenshaushalt

 

in den Einnahmen und Ausgaben mit je

10.586.900,00 €

 

ab.

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.000.000,00 € festgesetzt.

 

§ 3

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 4.410.000,00 € festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende

Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.

Grundsteuer

a)

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)

420 v.H.

b)

für die Grundstücke (B)

420 v.H.

2.

Gewerbesteuer

380 v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

 

II.

Die Haushaltssatzung enthält nach Art. 67 Abs. 4 GO genehmigungspflichtige Bestandteile. Die Genehmigung wurde mit Schreiben des Landratsamtes Kelheim vom 26.04.2018 Nr.21– 94 ohne Auflagen erteilt.

 

III.

Die vorstehende vom Stadtrat in der Sitzung vom 20.03.2018 beschlossene Haushaltssatzung wird hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 GO öffentlich bekannt gemacht.

 

IV.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan liegen ganzjährig bei der Stadt Mainburg, Stadtkämmerei, Marktplatz 1-4, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme auf.

 

 

Mainburg, den 09.05.2018

gez. Josef Reiser

Stadt Mainburg

1. Bürgermeister

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